Innenministerkonferenz in Rostock

Die Herbst-Innenministerkonferenz findet in diesem Jahr vom 5. bis 7. Dezember in Warnemünde statt. Innenminister und Innensenatoren der Länder sowie Bundesinnenminister Friedrich treffen hier unter dem Vorsitz des Innenministers von MV, Lorenz Caffier zusammen. Letztere hatte zuletzt durch Äußerungen zum sogenannten „Asylmissbrauch“ von Sinti und Roma auf sich aufmerksam gemacht. Themen die die Innenminister bewegen, sind unter anderem die innere Sicherheit, der Verfassungsschutz, Staatsrecht (u.a. Ausländerrecht) aber auch kommunale Angelegenheiten.

Parallel zur Innenministerkonferenz (IMK) findet auch in diesem Jahr wieder die JOG Jugendkonferenz, diesmal unter dem Motte „Recht auf Bleiberecht! Dulden heißt beleidigen!“, statt. JOG, Jugendliche ohne Grenzen, ruft in diesem Rahmen auch zu einer Bleiberechtsdemo am 5.12. und zu einer Gala, zur Wahl des Abschiebeministers 2012 in Rostock auf. Mehr Infos dazu gibts auf der Internetseite von Jugendliche ohne Grenzen.

Auch andere Initiativen rufen zu Protesten parallel zur Innenministerkonferenz auf. Haltet die Augen und Ohren offen!