Wolgast

In einer gestern gezeigten Dokumentation des NDR wird über das neueröffnete Heim in Wolgast berichtet. Das Resümee ist erschreckend: Die Bürger_innen des Stadtteils Wolgast Nord äußern sich größtenteils rassistisch, oder teilnahmslos, der Bürgermeister zeigt sich handlungsunfähig und das Sozialamt sieh … Continue reading

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Ehrenamtliche Hilfe im Flüctlingsheim Greifswald untersagt

Wie in der Ostseezeitung vom 17.09. zu lesen ist, wird dem Arbeitskreis kritischer Jurist_innen die ehrenamtliche Unterstützung der Flüchtlinge in Greifswald untersagt. Die fadenscheinige Begründung ist derweil kaum nachvollziehbar. Kreis untersagt Studenten Sprechstunde im Asylheim Der Arbeitskreis kritischer Juristen hilft … Continue reading

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Solikundgebung in Rostock 19.9.

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Die Kampagne „Stop it! Rassismus bekämpfen – alle Lager abschaffen“, die Ortsgruppe der IWW – Industrial Workers of the World und die bundesweite Kampagne „Rassismus tötet“ drücken mit der gemeinsam veranstalteten Kundgebung am 19.9.2012 ihre Solidarität mit den am Protestmarsch … Continue reading

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Sommerfest versus Isolation

Pressemitteilung der Kampgane „Stop it! Alle Lager abschaffen, Rassismus bekämpfen“, der Antirassistischen Initiative Rostock, des Medinetz Rostock e.V. und des Ökohaus Rostock e.V. vom 29.08.2012

„Sommerfest versus Isolation“

Am kommenden Freitag, dem 31.08.2012, findet in der Rostocker Flüchtlingsunterkunft in der Satowerstr. 129/130 ab 15 Uhr ein Sommerfest unter dem Motto „Sommerfest versus Isolation“ statt.
Das Sommerfest wird seit einigen Jahren von verschiedenen Rostocker Vereinen, antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Einzelpersonen organisiert. In diesem Jahr wird es von der Kampgane „Stop it! Alle Lager abschaffen, Rassismus bekämpfen“, der Antirassistischen Initiative Rostock, des Medinetz Rostock e.V., des Ökohaus Rostock e.V., der Interkulturellen Gärten Rostock, der Offenen Kinder- und Jugendarbeit des Vereins Soziale Bildung und Einzelpersonen vorbereitet.
Neben Fussball- und Volleyball-Turnieren, wird es verschiedene Workshops (Button-Workshop, Origami-Workshop, Schablonen-Workshop), ein Puppentheater, Kickern, Airhockey, eine Hüpfburg, ein Trampolin und viele weitere Spiel- und Spaßmöglichkeiten geben. BesucherInnen können sich außerdem über die Lebenssituation von Flüchtlingen informieren. In den Abendstunden wird der Sänger Del Agha Qarabaghi ein Konzert vor Ort spielen.
„Das Sommerfest soll ein Weg sein, um die sozialräumliche Isolation spielerisch und kommunikativ aufzubrechen.“, so Kim Ayalan, die Pressesprecherin der Stop_it! Kampagne.
Daher sind alle Interessierten sehr herzlich eingeladen, am Freitag beim Sommerfest dabei zu sein und sich einzubringen.
„Wir begrüßen die Initiative der verschiedenen Gruppen und Vereine, auch in diesem Jahr wieder ein Sommerfest in der Flüchtlingsunterkunft zu organisieren. Veranstaltungen wie diese schaffen Orte der Begegnung. Die Integration der Bewohnenden in die Gesellschaft zu stärken, entspricht unserem Selbstverständnis.“, sagt Steffen Vogt, Sozialarbeiter beim Verein Ökohaus Rostock e.V. in der Flüchtlingsunterkunft.
Seit 2001 betreibt der Verein die Flüchtlingsunterkunft in der Satowerstraße, die für bis zu 285 Menschen vorgesehen ist, und versucht dabei, auf die individuellen Wünsche und Bedürfnisse der Bewohnenden einzugehen und sie kompetent bei den vielen komplizierten Anträgen und Verfahren zu beraten.
Eine anspruchsvolle und respektvolle Betreuung und Beratung ändert zwar nichts an der grundsätzlichen Unterbringung von Flüchtlingen in Lagern, hilft den dort untergebrachten Menschen jedoch in großem Maße bei der Bewältigung ihrer konkreten alltäglichen Herausforderungen, vor die sie der komplexe und undurchsichtige bürokratische asylrechtliche Apparat stellt.

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Gedenken an das Pogrom in Rostock Lichtenhagen-und was danach geschah

Rund 6500 Menschen kamen am Samstag, dem 25. August 2012, dem Aufruf verschiedener antirassitischer und antifaschistischer Initiativen nach, die Pogrome von Rostock Lichtenhagen auch nach 20 Jahren nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Im Fokus stand dabei die Asylpolitik der Bundesrepublik, die sich nach 1992 massiv verschärft hat und bis heute Ausdruck institutionalisierten Rassismus ist. Mehr Infos zur Gedenkdemo und kritische Beiträge zur Gedenkaktion der Stadt Rostock am Sonntag, bei der Bundespräsident Gauck auftrat und bei der ausgerechnet eine deutsche Eiche in Gedenken an das Pogrom gepflanzt wurde, gibt es hier, hier und hier.

Wie heute in einem Bekenner_innenschreiben mitgeteilt wurde, wurde der Baum in der Nacht vom 28. zum 29. August von einer Gruppe, die sich als „Arbeitsgruppe Antifaschistischer Fuchsschwanz“ bezeichnet, gefällt:

Wir haben in der Nacht vom 28. auf den 29. August, gegen halb 2, in etwa einem Meter Höhe, die Eiche neben dem Sonnenblumenhaus abgesägt. Denn dieses Symbol für Deutschtümelei und Militarismus ist für die Menschen, die 1992 dem Mob in Rostock-Lichtenhagen ausgesetzt waren, ein Schlag ins Gesicht. Auch dass dieser Baum in der Zeit des Nationalsozialismus als sogenannte Hitlereiche gepflanzt wurde, macht ihn unvertretbar. Dass ausgerechnet Joachim Gauck, der Sarrazin einen mutigen Man nennt und der Meinung ist, dass das Wort Überfremdung legitim sei, auf einer der Veranstaltungen reden durfte, zeigt für uns wie fehlerhaft und falsch der momentane Ansatz einer offiziellen Aufarbeitung in Rostock ist. Dass zwei Mitgliedern des deutsch-afrikanischen Freundeskreises Daraja e. V. trotz offizieller Einladung und ohne Begründung der Einlass zu dieser Gedenkveranstaltung verwehrt wurde, setzt dem Ganzen nur noch die Krone auf.

Rostock-Lichtenhagen, 20 Jahre nach Pogrom

Arbeitsgruppe antifaschistischer Fuchsschwanz

Video zur Demo am 25. August in Rostock Lichtenhagen

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Greifswald-Schönwalde und Umland

Die Greifswalder Innenstadt zieht auch in diesem Jahr wieder Scharen an Tourist_innen an und lädt auch Einheimische immer wieder zum Flanieren in der Einkaufsstraße oder am Museumshafen. Doch in Greifswald gibt es auch Ecken, die von den wenigsten aufgesucht werden, wenn sie nicht gerade dort wohnen wollen oder müssen. Während Nazi-Schmierereien und -Aufkleber, die in der Innenstadt auftauchen meist alsbald beseitigt werden, erliegt rassistische und andere menschenverachtende Hetze beispielsweise in Schönwalde allenfalls den Witterungsbedingungen.

Eindeutiges Bedrohungsszenario durch Nazi-Schmierereien an einem Asia-Imbiss in Schönwalde II

Oft bleibt es aber nicht bei solchen einschüchternden Schmierereien. Immer wieder war in letzter Zeit in der Zeitung von Brandanschlägen auf Imbisswagen die Rede, wie in Schwerin am 26. Juni oder hier in Greifswald gleich zweimal innerhalb weniger Monate. Während in Schwerin bald von einer rechts-motivierten Tat ausgegangen wurde, wird in Greifswald derweil mal wieder über die mögliche Mitschuld der Besitzer_innen oder kriminelle Verstrickungen spekuliert. Zu welchen Ergebnissen (fehlgeleitete Ermittlungen, Erniedrigung der Betroffenen, Verschleppung der Aufklärung) solche Pressestellungnahmen und Anschuldigungen in der Vergangenheit geführt haben, dürfte den meisten noch vor Augen stehen! Wie auch bei den vom NSU begangenen Taten der Fall, werden wieder rassistische Bilder aufgegriffen um das Geschehene zu erklären. Dass die Greifswalder Naziszene als eine der ersten auf ihrem Blog von den Vorfällen berichtete und darüber hinaus mit Brandanschlägen in der Vergangenheit in Verbindung gebracht wird, spielt dabei anscheinend keine Rolle. Neonazistische Gewalt nährt sich immer aus gesellschaftlich verankertem Rassismus. Wir fordern mehr Solidarität mit den Betroffenen von rassistischer Gewalt und eine Berichterstattung die keine rassistischen Ressentiments reproduziert!

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Greifswald Angang der 90er

Anfang der 90er Jahre herrschte in ganz Deutschland Pogromstimmung gegen Migrantinnen und Migranten. Auch in Greifswald kam es regelmäßig zu gewalttätigen Übergriffen. Damit auch diese rassistischen Taten nicht in Vergessenheit geraten hier eine Übersicht der Ereignisse (Quelle: Infoladen Zeitraffer):

12.10.1991:
Brandanschlag auf ein Wohnheim für vietnamesische Arbeiter_innen in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern)
In Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) schlagen Skinheads einen marokkanischen Studenten zusammen und brechen ihm die Finger.

03.11.1991:
200 rechtsradikale Berliner Hooligans überfallen nach einem Fußballspiel ein Greifswalder Asylbewerber_innenheim. Die Bewohner_innen fliehen in ein Gemeindezentrum in Norderstedt bei Hamburg.

07.11.1991:
15 vermummte Rechtsradikale greifen erneut ein Asylbewerber_innenheim in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) an. Sie schleudern Brandsätze gegen die Unterkunft.

28.08.1992
In Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern) verhindert die Polizei einen Angriff von 30 Jugendlichen auf das Asylbewerber_innenheim im Stadtteil Ladebow.

31.08.-01.09.1992:
In Greifswald kann die Polizei Rechtsradikale daran hindern, ein Asylbewerber_innenheim zu stürmen, das in den vorangegangenen Tagen bereits mehrfach angegriffen worden war.

04.09.1992:
Brandanschlag auf einen ehemaligen Kindergarten in Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern), in dem Asylsuchende untergebracht werden sollten.

09.-10.09.1992:
Übergriffe auf Asylbewerber_innenheime in Güstrow und Greifswald (Mecklenburg-Vorpommern).

3.10.1992
Brandanschläge auf Asylbewerber_innenheime in Greifswald-Ladebow (Mecklenburg-Vorpommern) und Zehdenick (Brandenburg).

24.10.1992:
Höhepunkt der nächtelangen rechtsradikalen Ausschreitungen in Greifswal (Mecklenburg-Vorpommern). Jugendliche greifen Migrant_innen an, bewerfen ein Wohnheim für ausländische Student_innen mit Steinen, überfallen einen Klub und verletzen ein l6jähriges Mädchen durch Hiebe mit einem Baseballschläger schwer.

19.12.1992:
Am selben Tag schleudern Unbekannte in Greifswald-Ladebow (Mecklenburg-Vorpommern) zwei Molotowcocktails auf den Balkon eines Flüchtlingsheimes, das Feuer fängt. 25 Bewohner_innen können sich retten.

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Widerspruch einlegen gegen verfassungswidrige Leistungen!

Laut der Erklärung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) vom 18. Juli 2012 liegen die bisher gewährten Leistungen an Asylsuchende nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) unterhalb des menschenwürdigen Existenzminimums, und sind somit verfassungswidrig. Die Ansprüche können ab dem 1. Januar 2011 geltend gemacht werden, sofern die Bescheide nicht bestandsfähig abgeschlossen sind (also ein Widerspruch bzw. eine Klage dagegen läuft). Ansonsten kann und sollte ab sofort gegen alle aktuellen Bescheide mit einer Frist von 1 Monat Widerspruch eingelegt werden! Mehr Infos dazu gibt es bei Pro Asyl. Das Formular zum Einlegen des Widerspruchs kann hier heruntergeladen werden: Widerspruch_AsylbLG_BVerfG.

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„Wo und wie leben Flüchtlinge in MV“ am Mo., 6.8.2012, 18 Uhr in VHS Stralsund

*06. Aug 2012 – 17:30 /// Volkshochschule, Friedrich-Engels-Str. 28, Stralsund*

Die Ausstellung „Geschlossene Gesellschaft“ wird Mo-Fr zu den Öffnungs- und Veranstaltungszeiten der Volkhochschule gezeigt. Eine Antira-Ausstellung (Greifswald) in Zusammenarbeit mit dem Projekt „Jugend ohne Grenzen“, die einen Einblick liefert in eine Welt, die den meisten in Deutschland lebenden verschlossen bleibt: Mit Einwegkammeras haben jugendliche Flüchtlinge ihr Leben in verschiedenen Lagern in MV dokumentiert.

Diese Ausstellung wird von der Initiative Rock gegen Rechts Stralsund während der Aktionstage gegen Rechts gezeigt. Vom 06.08.-10.08.2012 kann mensch sich die Ausstellung in der Volkshochschule Stralsund ansehen. Die Eröffnung der Ausstellung findet am 06. August 2012 statt, danach bleibt das Thema Flüchtlinge in MV aktuell. Eine Veranstaltung des Flüchtlingrates MV “Wo und wie leben Flüchtlinge in MV” findet statt. Es haben sich Gäste aus sozialen Institutionen, wie dem Psychosozialen Zentrum Greifswald, Migrant_innen, und Vereinen sowie Politiker aus Bund und Land angekündigt.

*6. Aug 2012 – 18:00 /// Volkshochschule, Friedrich-Engels-Str. 28, Stralsund*

In dieser Veranstaltung wird vielfältig auf das Thema Flucht und Asyl eingegangen. Es wird dargestellt warum Menschen die Flucht in Richtung Europa vornehmen und unter welchen Bedingungen sie dann hier leben. Filmerisch wird die Lebenswirklichkeit in Flüchtlingsheimen dargestellt.

Die Gäste können gemeinsam mit Hikmat Al-Sabty (Die Linke, MdL), Sonja Steffen (SPD, MdB), Thomas Wanie (Bündnis 90/Die Grünen, LAG Migration und Flüchtlinge), Ralf Göttlicher (Flüchtlingsrat MV e.V.) und mit Vertreter_innen des Psychosozialen Zentrum für Migranten Greifswald und der VVN-BdA MV diskutieren. Flüchtlinge werden von ihren Erfahrungen berichten.

18:00 Uhr Vortrag des Flüchtlingsrates
18:30 Uhr Film „6 m²“
18:45 Uhr Vortrag von Shabnam Shariatpanahi (aus dem Iran)
19:00 Uhr offene Diskussion; Moderation: Sabine Koppe (Volkshochschule Stralsund)

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Institutioneller Rassismus in Greifswald

Zum Thema Rassismus in der Ausländerbehörde in Greifswald veröffentlichte die OZ am 27.7.12 folgenden Artikel:

„Die Ausländerbehörde hasst Ausländer“ – Menschen aus Nicht-EU-Ländern beklagen zu viel Bürokratie. Unter Studenten grassiere eine „Behördenphobie“.

Greifswald (OZ) – Mobbt die Ausländerbehörde einen Teil ihrer „Kundschaft“? Studenten und Klinik-Patienten, die aus Ländern außerhalb der Europäischen Union nach Greifswald gekommen sind, berichten von aus ihrer Sicht übertrieben komplizierten Verfahren. Sie fühlen sich schlecht behandelt. „Wir sind keine Bettler, wollen nichts klauen“, sagt Esam Al-Anwah. „Aber man wird so behandelt.“

Der 28-jährige Jemenit lebt seit sieben Jahren in Greifswald. Er ist Integrationsbeauftragter an der medizinischen Fakultät. Unter ausländischen Studenten grassiere eine „Behördenphobie“, sagt er.

Al-Anwah kennt Kommilitonen, die herkamen und erst jeden Monat, später alle drei Monate ihre Aufenthaltsgenehmigung verlängern lassen und dafür eine Gebühr von 20 bis 25 Euro zahlen mussten – immer mit der Angst, kein neues Visum zu bekommen. „Die Mitarbeiter in der Behörde üben Druck aus“, so Al-Anwah. Mitunter werde offen mit Ausweisung gedroht.

Auch bei der Verständigung scheint es Probleme zu geben: „Doktoranten, die perfekt Englisch sprechen, müssen einen Dolmetscher mitnehmen, um sich mit den Beamten unterhalten zu können“, beklagt Al-Anwah. Fremdsprachenkenntnisse seien in der Behörde kaum vorhanden.

Neben seinem Studium betreut er ehrenamtlich auch Patienten aus arabischen Ländern, die sich hier operieren lassen, denn die medizinische Versorgung in Deutschland genieße international einen ausgezeichneten Ruf. So lernte er einen seit zehn Jahren in Greifswald lebenden Algerier kennen, der folgende Geschichte erlebt hat: „Mein Bruder lebt in Algerien und hat Probleme mit den Ohren. Er besucht mich und vereinbart hier einen OP-Termin. Allerdings wäre zu dem Zeitpunkt dann sein Touristenvisum nicht mehr gültig. In der Ausländerbehörde will man es nicht verlängern. Man sagt ihm, er brauche stattdessen ein medizinisches Visum. Und das muss er in Algerien beantragen.“

Ohne Operation flog der Patient wieder nach Algerien. Er wartet dort nun auf ein neues Visum und versucht, einen neuen OP-Termin zu bekommen.

Auch Muhamed Tomaizeh (27) aus Palästina betreut Patienten bei der Organisation ihres Aufenthaltes. Sein drastisches Fazit nach zahlreichen Ämtergängen: „Die Ausländerbehörde hasst Ausländer.“

Selbst, wenn jemand frisch operiert sei, würden Unterschriften vom Patienten verlangt. Die Visa würden nicht ausreichend verlängert, um die gesamte Zeit der Rehabilitation abzudecken. Es gab Zeiten, in denen er alle zwei Wochen zur Behörde musste, um sich um Genehmigungen, Stempel und Unterschriften zu kümmern.

Achim Froitzheim, Sprecher des für die Behörde zuständigen Landkreises reagiert verwundert auf die Kritik. „Es handelt sich bei den Mitarbeitern der Ausländerbehörde in Greifswald nicht um neue, unerfahrene Kräfte“, sagt er. Vielmehr seien es Mitarbeiter, die diese anspruchsvolle Aufgabe für die Stadt Greifswald seit vielen Jahren ausgeübt hätten und durch die Kreisreform zum Landkreis gewechselt seien. Die Mehrzahl von ihnen können sich seinen Informationen nach zumindest „auf Englisch verständlich machen. Einige verfügen auch über russische oder französische Sprachkenntnisse.“

Zu den einzelnen Fällen gibt er keine Stellungnahme ab. „Wir werden jedoch genau prüfen, welche Sprachkenntnisse und Kompetenzen im Umgang mit anderen Kulturen die einzelnen Mitarbeiter vorweisen können.“ Deshalb nehme er diese Hinweise sehr ernst. „Wir werden den einzelnen Kritikpunkten detailliert nachgehen“, verspricht Froitzheim.

Schwierigkeiten bei der Wohnungssuche

Nicht nur bei der Ausländerbehörde treten Schwierigkeiten auf. Esam Al-Anwah berichtet auch von massiven Problemen, eine Wohnung zu finden für Patienten, die sich mehrere Monate in Greifswald zur Rehabilitation aufhalten würden: „Die Patienten können meistens kein Deutsch. Deshalb rufe ich für sie die Vermieter an, wenn eine Annonce gut klingt. Oft es ist aber so, dass die Leute am anderen Ende der Leitung hören, dass ich einen Akzent habe. Dann sagen sie: ,Die Wohnung ist schon vermietet.‘ Aber zwei Tage später steht die Annonce wieder in der Zeitung.“

Kai Lachmann

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